Aktuelle News der Gemeinde Schwalmtal
Schwalmtal Aktuell

Schwalmtal Aktuell (194)

Aktuelle News der Gemeinde Schwalmtal in Hessen
Dienstag, 24 Februar 2015 10:13

Fortsetzung der Bauarbeiten in der Ortsdurchfahrt Storndorf

geschrieben von

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Baumaßnahmen in der Windhäuser Straße in Storndorf ab Abzweig „Müllersgäßchen“ bis Ortsausgang Richtung Windhausen werden voraussichtlich in dieser Woche beginnen.

Ihre Anliegen und Wünsche in diesem Zusammenhang können Sie gerne direkt vor Ort bei der bauausführenden Firma oder im Rathaus bei meinen zuständigen Mitarbeitern oder mir persönlich vortragen.

Darüber hinaus findet in der Regel findet an jedem Donnerstag um 8:00 die wöchentliche Baubesprechung vor Ort statt bei der alle relevanten Ansprechpartner vor Ort sind.

Mit den unmittelbar betroffenen Anliegern werden sämtliche Maßnahmen – sofern noch nicht geschehen – vor der Bauausführung direkt abgesprochen.

Bereits jetzt möchte ich um Ihr Verständnis bitten für Einschränkungen, die während der Bauphase zu erwarten sind.

Timo Georg, Bürgermeister

Dienstag, 24 Februar 2015 10:10

Bürgerbüro nur eingeschränkt erreichbar

geschrieben von

Aufgrund einer Fortbildungsmaßnahme ist das Bürgerbüro am Mittwoch, dem 25. Februar und Donnerstag, dem 26. Februar 2015 ganztägig nur eingeschränkt erreichbar.

Donnerstag, 19 Februar 2015 11:44

Unterbrechung der Wasserversorgung in Brauerschwend

geschrieben von

Aktualisierung 11:30 Uhr: Aufgrund von technischen Problemen wird die Wasserversorgung bis ca. 14:00 Uhr unterbrochen sein. 

 

 

 

Aufgrund von Umbauarbeiten an der Wasserleitung wird die Versorgung mit Trinkwasser am

Donnerstag, dem 19. Februar 2015 von 08:00 bis 12:00 Uhr

im Bereich

Am Bachgarten 3 bis 17

Alsfelder Str. 11 bis 29 und 16-42

 

unterbrochen.

Wir bitten Sie, sich einen Trinkwasservorrat anzulegen.

Für Rückfragen stehen wir unter der Telefonnummer: 06638/9185-0 gerne zur Verfügung.

Heiko Steuernagel

Bauamt der Gemeinde Schwalmtal

Donnerstag, 19 Februar 2015 11:39

LKW-Verkehr auf der L 3144 – Eifa – Rainrod – B 254

geschrieben von

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

nachdem die in Eifa auf der B 254 aufgestellten Schilder offensichtlich einige Zeit Wirkung gezeigt hatten, erreichen mich in letzter Zeit wiederholt Informationen über eine erneute Zunahme des Schwerverkehrs zwischen Eifa, Rainrod und der B 254.

Gerne nehme ich Ihre Beschwerden und Anregungen entgegen, weise allerdings daraufhin, dass die Zuständigkeit für die Verkehrssituation in diesem Bereich bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Vogelsbergkreises in Lauterbach liegt. Ihre Hinweise leiten wir zuständigkeitshalber dorthin weiter.

Natürlich haben Sie auch die Möglichkeit direkt dort vorzusprechen und Ihrer Angelegenheit Nachdruck zu verleihen. Leiter der Behörde ist Herr Uwe Kraft. Herr Kraft ist zu erreichen unter 06641 977 963 (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!).

Für Rückfragen stehe ich wie immer gerne zur Verfügung.

Timo Georg, Bürgermeister

Donnerstag, 19 Februar 2015 11:37

Forstmulcher befreit Hauptwasserleitung von Heckenbewuchs

geschrieben von

In der vergangenen Woche war in der Gemeinde Schwalmtal ein spezielles Forstmulchgerät im Einsatz. Das Gerät war für mehrere Tage ausgeliehen worden und wurde von einem Mitarbeiter des Bauhofes mit entsprechenden Kenntnissen bedient. Mit diesem Gerät wurde unter anderem die Hauptwasserleitung zwischen Wasserwerk und Hochbehälter Hopfgarten sowie vom Hochbehälter Richtung Unter-Sorg, Ober-Sorg und Hergersdorf freigeschnitten. Die Wasserleitung war durch dichte Hecken auf einer Länge von mehreren hundert Metern überwuchert. Ein Rohrbruch in diesem Bereich wäre so nicht einzugrenzen bzw. zu reparieren gewesen. Eine längere Versorgungsunterbrechung hätte somit die Folge sein können. Das Freischneiden in Handarbeit hätte ein Vielfaches der Zeit in Anspruch genommen und deutlich höhere Kosten verursacht.

Weitere Informationen zu dieser Maßnahme erhalten Sie im Rathaus beim Leiter des Bauhofs, Herrn Heiko Steuernagel.

Timo Georg, Bürgermeister

Donnerstag, 19 Februar 2015 11:12

Wasserleitungsbau in Brauerschwend

geschrieben von

Am Nachmittag des 30. Januar 2015 meldete das neu installierte Fernüberwachungssystem der Gemeinde einen unnormal hohen Trinkwasserablauf aus dem Hochbehälter Brauerschwend. Kurz darauf gingen auch schon die ersten Anrufe beim Bereitschaftsdienst der Gemeinde ein. Die Anrufer meldeten geringen Wasserdruck.

Durch die Fernüberwachung konnte die Schadstelle durch den Bauhof schnell auf den Bereich Alsfelder Straße, Abzweig Jahnstraße, eingegrenzt werden. Unterstützt durch eine Fachfirma für Ortungstechnik wurde der Rohrbruch dann weiter metergenau eingegrenzt.

Mit der Reparatur beauftragt wurde die bei der Gemeinde unter Vertrag stehende Firma Caspar aus Engelrod, die noch am Freitagnachmittag mit den Reparaturarbeiten begann.

Durch Umstellen der Leitungsschieber durch den Bauhof, konnte die Versorgungsunterbrechung während der Reparaturarbeiten auf zwei Häuser reduziert werden.

Die Reparaturarbeiten gestalteten sich äußerst schwierig, da die Bruchstelle im Kreuzungsbereich von Strom- und Telekommunikationsleitungen lag und außerdem noch alter Wasserleitungen diesen Bereich kreuzten. In Handarbeit gelang es, eine Reparaturschelle zu montieren. Als Druck auf die Leitung gegeben wurde, kam es jedoch wenige Zentimeter weiter zum nächsten Rohrbruch. Dies wiederholte sich noch einmal bevor die dritte Reparaturschelle –nach nächtlicher Unterbrechung am Samstagmorgen - schließlich die Leitung dichtsetzte.

Die Leitung in diesem gesamten Bereich befindet sich in einem völlig desolaten Zustand, so dass entschieden wurde, die Baugrube offen zu lassen, da kein neuer Rohrbruch beim Zuschütten provoziert werden sollte.

Schnell war klar, dass eine kleinteilige Lösung hier auf Dauer die unwirtschaftlichere sein würde.

Bei einem Vor-Ort Termin entschied sich der Gemeindevorstand dann dafür, die desolate Leitung stillzulegen und stattdessen zwischen Sudeten- und Jahnstraße auf einer Länge von etwa 50 Metern eine neue Wasserleitung zu verlegen und damit die vorhandene Lücke zwischen diesen beiden Straßen zu schließen.

Durch diesen Lückenschluss kann bei künftigen Rohrbrüchen in der Alsfelder Straße bzw. in der Sudetendenstraße auch eine leistungsfähige Alternativversorgung angeboten werden, ohne zahlreiche Häuser vom Netz nehmen zu müssen. Die Arbeiten wurden bereits begonnen und sollen schnellstmöglich abgeschlossen werden. Alle Anwohner und die Verkehrsteilnehmer bitten wir um Verständnis für die Behinderungen aufgrund der erforderlichen Maßnahmen.

Die Kosten für die Maßnahme liegen - ohne gegebenenfalls zusätzlich erforderliche Asphaltarbeiten - bei rund 25.000,- €.

Für Rückfragen zu der Maßnahme steht Ihnen im Bauamt Herr Heiko Steuernagel sowie meine Person gerne zur Verfügung.

Timo Georg, Bürgermeister

Donnerstag, 19 Februar 2015 11:07

Zukunft der Postfiliale im Rathaus Schwalmtal

geschrieben von

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wie Sie wissen ist die Postfiliale seit vielen Jahren im Rathaus der Gemeinde Schwalmtal beheimatet.

Dies soll nach heutigem Stand der Dinge auch in Zukunft so bleiben. Im November 2014 hat der Gemeindevorstand dahingehend einen neuen Vertrag mit der Deutsche Post AG abgeschlossen.

Allerdings möchte ich Ihnen als Steuerzahlern auch nicht vorenthalten, dass das Betreiben der Poststelle im Rathaus nur möglich ist durch einen erheblichen jährlichen Finanzierungszuschuss der Gemeinde Schwalmtal aus Haushaltsmitteln von über 20.000,- €. Die Erlöse der Gemeinde aus der Postfiliale sind bei diesem Zuschussbetrag bereits abgezogen.

Ich möchte auch darauf hinweisen, dass das Betreiben einer Postfiliale keine gesetzliche vorgesehene Pflichtaufgabe, sondern eine freiwillige kommunale Leistung ist. Die Entscheidung für das Betreiben einer Poststelle erfolgte seinerzeit durch die kommunalen Gremien aus Gründen der Daseinsvorsorge für Sie, die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde.

Gerade in Zeiten knapper Kassen ist es mir wichtig auch an solchen nicht selbstverständlichen Leistungen aufzuzeigen, wofür die Haushaltsmittel der Gemeinde verwendet werden.

Für Rückfragen in dieser Angelegenheit stehe ich Ihnen natürlich gerne zur Verfügung.

 

Ihr

Timo Georg,

Bürgermeister

Freitag, 30 Januar 2015 13:17

Wasserrohrbruch in Brauerschwend

geschrieben von

Aktualisierung 31.01.2015 10:30:

Der Wasserrohrbruch ist notdürftig repariert. Allerdings ist die Leitung in einem völlig desolaten Zustand, so dass nun zeitnah noch ein umfangreicherer Austausch der alten Wasserleitung erfolgen muss.

 

 

 

Aktualisierung 16:00:

Der Wasserrohrbruch wird repariert. Die Wasserversorgung funktioniert bereits jetzt bis auf wenige unmittelbar an die Schadenstelle angrenzende Häuser wieder störungsfrei.

 

 

 

Aktualisierung 14:15:

Die Bruchstelle ist lokalisiert. Reparaturmaßnahmen beginnen in Kürze.

 

 

 

Im Bereich Alsfelder Straße / Jahnstraße hat sich vermutlich ein Wasserrohrbruch ereignet. Der Bauhof hat Maßnahmen zur Lokalisierung der Bruchstelle eingeleitet. Die Reparaturmaßnahmen werden unverzüglich eingeleitet.

 

 

 

Für Rückfragen steht der Bereitschaftsdienst des Bauhofes unter 0171 7766114 zur Verfügung.

Donnerstag, 15 Januar 2015 11:52

Rückblick 2014 - Ausblick 2015

geschrieben von

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich hoffe Sie sind gut in das neue Jahr gestartet. 2014 liegt nun hinter uns und ich möchte – ohne Anspruch auf Vollständigkeit anhand einiger prägender Themen - einen Rückblick versuchen und einen Ausblick auf 2015 und darüber hinaus geben.

Sanierung Rathaus

Die energetische Sanierung des Rathauses ist nahezu abgeschlossen. Durch erhebliche Fördermittel des Landes ist die dringend erforderliche Sanierung auch finanziell für die Gemeinde zu verkraften. Die neue Holzpelletsheizung etwa zeigt bereits jetzt einen deutlichen Effizienzgewinn. Während die Stromkosten für die Elektroheizung zuletzt bei rund 10.000,- € pro Jahr lagen, werden nach ersten vorsichtigen Prognosen pro Heizperiode Pellets für rund 2.000,- € benötigt.

Erneuerung / Sanierung der Ortsdurchfahren

Die Oberfläche der Ortsdurchfahrt Vadenrod wurde in Zusammenarbeit mit dem Land Hessen saniert und dabei die Wasserleitung in diesem Abschnitt erneuert. Der Kanal wurde in Teilbereichen ausgebessert und die Oberfläche der Gehwege – ohne Inanspruchnahme von Fördermitteln – in Teilbereichen saniert.

Die grundhafte Erneuerung der Ortsdurchfahrt Hergersdorf konnte – 10 Jahre nach Beginn der Arbeiten am ersten Bauabschnitt „Muselstraße“ - ebenfalls zum Abschluss gebracht werden. Hier wurde die Wasserleitung vollständig und der Kanal in Teilbereichen erneuert. Die Erneuerung der Fahrbahn wurde hier durch das Land Hessen durchgeführt. Die grundhafte Erneuerung des Gehweges nach den Vorgaben des Landes wird von diesem im Rahmen der Verkehrsinfrastrukturförderung gefördert.

Das Großprojekt der grundhaften Erneuerung der Ortsdurchfahrt Storndorf wurde schließlich nach Jahren der Planung in Angriff genommen. Der erste Bauabschnitt „Windhäuser Straße“ ist bereits teilweise abgeschlossen. Hier werden von Seiten der Gemeinde Wasserleitung und Kanal vollständig erneuert. Für die Gehwege und die Fahrbahn gelten die gleichen Regelungen wie oben für Hergersdorf beschrieben. Die Fördermittel für die nächsten Bauabschnitte sind bereits genehmigt, so dass die Chancen für die Umsetzung der Gesamtmaßnahme bis 2017 gut stehen.

Umgestaltung Hartplatz Brauerschwend

Ein Meilenstein der Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Akteuren ist die Umgestaltung des Hartplatzes in Brauerschwend unter Federführung der Schwalmtaler Sportvereine TV Brauerschwend, SV Hopfgarten und TV Storndorf. Unter Beteiligung der Gemeinde Schwalmtal, des Vogelsbergkreises als Schulträger, des Landes Hessen und des Landessportbundes im Rahmen der Sportförderung entsteht hier auf dem in die Jahre gekommenen gemeindeeigenen Areal ein Kunstrasenkleinfeld, das sowohl dem Vereinssport als auch dem Schulsport zu Gute kommen wird.

Vakuumanlage Rainrod

Eines der kostspieligsten und zugleich umstrittensten Investitionsprojekte in der Geschichte der Gemeinde – die Vakuumentwässerungsanlage – steht unmittelbar vor dem Abschluss. Nachdem zahlreiche „Kinderkrankheiten“ beseitigt sind und viele Erfahrungen gesammelt werden konnten, kann die Anlage nun mit einem hohen Maß an Betriebssicherheit gefahren werden. Dass die Anlage heute „beherrscht“ werden kann, ist in besonderem Maße dem Engagement der Beschäftigten der Gemeinde zu verdanken, die sich den neuen technischen Herausforderungen immer wieder gestellt haben und über einen guten Erfahrungsschatz und Fachwissen verfügen.

Der Rechtsstreit mit der Baufirma hat gute Chancen zeitnah zum Abschluss gebracht zu werden.

Die Druckleitung, die das Abwasser von Rainrod in die bestehende Kanalisation in der Gemarkung Renzendorf einleitet, wird momentan noch verlängert, damit die erhebliche Geruchsbelästigung im Neubaugebiet „Erlenacker“ endet.

Leider hat das Land Hessen entschieden, dass lediglich 45.000,- € an zusätzlicher Förderung wegen der hohen Zusatzkosten nach Schwalmtal fließen. Unter dem Strich hat die Anlage somit 2,5 Mio. € gekostet, wovon 0,6 Mio. € Förderung durch das Land Hessen in Form von Zins- und Tilgungsbeihilfen gezahlt werden. Die restlichen 1,9 Mio. € sind alleine durch die Gemeinde Schwalmtal zu tragen. Aufgrund der aus heutiger Sicht sehr hohen Verzinsung zahlt die Gemeinde Schwalmtal alleine für ein Darlehen des Landes Hessen für die Vakuumanlage 50.000,- € Zinsen pro Jahr. Die tatsächlichen Kosten haben sich im Vergleich zu den Kostenschätzungen nahezu verdoppelt.

Rekommunalisierung der Abwasserbetriebsführung

Die Betriebsführung für die Abwasseranlagen der Gemeinde Schwalmtal war rund sechs Jahre an die Veolia-Tochter MHWA ausgelagert. Mitte des abgelaufenen Jahres wurde der Betriebsführungsvertrag mit der Firma MHWA vorzeitig aufgelöst und das operative Geschäft wieder zurück in die Gemeinde geholt. Durch diese Rekommunalisierung ergeben sich deutliche Vereinfachungen bei der Aufgabenwahrnehmung und auch wirtschaftliche Vorteile. Die ingenieurstechnische Betriebsführung wird fortan von der Firma GKU aus Fulda wahrgenommen, während die operativen Arbeiten vor Ort gemeinsam mit der Gemeinde Feldatal im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit durchgeführt werden.

Nutzungskonzept DGH Storndorf

Der grundlegende Umbau des DGH Storndorf auf Basis eines zukunftsweisenden Nutzungskonzeptes schreitet voran. Nicht „höher, schneller, weiter“ ist dabei die Devise, sondern das Bestandsgebäude so umzubauen, dass eine optimale Nutzung möglich ist. Teile des Komplexes wie Kegelbahn und kleiner Saal stehen der Öffentlichkeit fortan nicht mehr für Veranstaltungen zur Verfügung, sondern werden anderweitig als Vereinsraum, Gemeindearchiv und Kindergartenraum genutzt. Dafür wird der für öffentliche Veranstaltungen verbleibende Teil des Gebäudes umgebaut und modernisiert. Ein Ansatz, der künftig durchaus auch in anderen Ortsteilen Schule machen könnte, um die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser zu optimieren.

Unwetterereignisse

Die beiden Starkregenereignisse im Sommer mit Überflutungen in fast allen Schwalmtaler Ortsteilen haben nach dem Hochwasser in Rainrod im Sommer 2013 erneut gezeigt, dass sich auch die Gemeinde Schwalmtal, die in den Jahren davor von Unwetterereignissen weitgehend verschont geblieben war, zunehmen auf diese Wetterphänomene einrichten muss. Hierbei müssen alle Beteiligten ihre Hausaufgaben erledigen. Die Gemeinde muss soweit erforderlich und wirtschaftlich vertretbar bauliche Anlagen errichten und unterhalten und eine leistungsfähige Feuerwehr vorhalten. Die Grundstückseigentümer müssen im Rahmen ihrer Möglichkeiten und Mitwirkungspflichten Schwachstellen etwa bei der Grundstückseinfriedung beseitigen und zur Vermeidung des Rückstaus aus der Kanalisation Rückschlagklappen einbauen. Die Landwirte müssen ihrerseits ihre Felder – gerade in Zeiten des zunehmenden Maisanbaues – so bewirtschaften, dass Erosion weitgehend vermieden wird.

Sonnenstrom von Gemeindedächern

Die Gemeinde Schwalmtal nennt mittlerweile zehn Photovoltaikanlagen ihr Eigen. Zusätzlich wurden zwei Dächer an die Energiegenossenschaft Schwalmtal zur Errichtung von Photovoltaikanlagen vermietet. Auf den gemeindeeigenen Dächern werden somit bis zu 200.000 Kilowattstunden Strom pro Jahr aus Sonnenenergie erzeugt. Neben dem Nachhaltigkeitsaspekt sind die Anlagen auch wirtschaftlich interessant. Pro Jahr werden nach Abzug aller Kosten rund 15.000,- € Gewinn erzielt, der sich aus der Einspeisevergütung und dem kostengünstigen selbst verbrauchten Strom zusammensetzt.

Neue Feuerwehrführung

Die Schwalmtaler Feuerwehr hat nach über zehn Jahren eine neue Führung. Die langjährigen Gemeindebrandinspektoren Dietmar Glatzel und Willi Donath wurden verabschiedet. Die Verantwortung liegt nun in den Händen des langjährigen Wehrführers von Ober-/Unter-Sorg, Heiko Steuernagel, der die Aufgabe des Gemeindebrandinspektors ehrenamtlich neben seiner hauptberuflichen Tätigkeit in der Gemeindeverwaltung wahrnimmt. Vertreten wird er von den beiden stellvertretenden Gemeindebrandinspektoren Wolfgang Schuchard aus Hopfgarten und Thomas Worm aus Vadenrod.

Sozialbeirat gegründet

Nach umfangreichen Vorbereitungsarbeiten wurde der Sozialbeirat der Gemeinde Schwalmtal gegründet. Vereine, Institutionen und engagierte Privatpersonen in unserer Gemeinde wirken hier mit, um soziale Themen zu diskutieren, Handlungsbedarf zu erkennen und die politischen Entscheidungsträger entsprechend zu beraten. Ein erstes großes Projekt ist die Einrichtung einer Nachbarschaftshilfe. Hierzu wurden von einer Projektgruppe bereits erste Gespräche mit vergleichbaren Einrichtungen in Nachbarkommunen geführt. Als nächster Schritt soll der tatsächliche Bedarf ermittelt werden, um dann ggf. einen Nachbarschaftshilfeverein aus der Taufe zu heben.

 

Kinderbetreuung weiter ausgebaut

Die Kinderbetreuung in den beiden Kindergärten in der Gemeinde Schwalmtal wurde weiter ausgebaut, um den gesetzlichen Anforderungen und den Wünschen der Eltern zu entsprechen. So begann im September die neue Krippengruppe im Kindergarten Storndorf ihren Betrieb. Dort können bis zu 10 Kinder vom vollendeten ersten bis zum vollendeten dritten Lebensjahr aufgenommen werden. Dass Nachfrage vorhanden ist, zeigt die Tatsache dass zwischenzeitlich sämtliche Plätze belegt sind. Auch im Kindergarten Brauerschwend wurden die Platzkapazitäten durch Schaffung der entsprechenden personellen Voraussetzungen um fünf neue Plätze erweitert.

 

Soweit der Blick zurück. Richten wir den Blick nach vorne, dann ist klar zu erkennen, dass noch viele Aufgaben vor uns liegen:

Desolates Wasserleitungsnetz

Über den desolaten Zustand unseres Wasserleitungsnetzes wurde bereits viel berichtet. Plakativ ausgedrückt erreichen in Schwalmtal von 1000 Litern geförderten Wassers nur 700 Liter die Wasserhähne der Verbraucher. Der große Rest versickert durch mehr oder weniger kleine aber zahlreiche Leckagen im Erdreich. Für 2013 bedeutet dies, dass 165 Millionen Liter Wasser aus der Tiefe gefördert wurden, wovon 50 Millionen Liter den Verbraucher jedoch nicht erreichten und im Erdreich versickerten. Damit hat Schwalmtal die zweitschlechtesten Werte aller 19 Vogelsberggemeinden. Diese beeindruckenden Zahlen zeigen den Handlungsbedarf für die nächsten Jahre.

Flächendeckender Breitbandausbau

Eine weitere infrastrukturelle Mammutaufgabe ist der flächendeckende Ausbau der Breitbandverkabelung in unserer Gemeinde. Da kein privates Telekommunikationsunternehmen willens ist, den dünn besiedelten Vogelsberg umfassend mit schnellem Internet zu versorgen, hat sich die Politik diesem Zukunftsthema angenommen. Die Breitbandinfrastrukturgesellschaft Oberhessen, deren Gesellschafter die beiden Landkreise sowie nahezu alle Kommunen aus Vogelsberg und Wetterau sind, treibt das Thema voran, um so das offensichtliche Marktversagen zu kompensieren. Welche Ausbaukosten am Ende des Tages auf die Kommunen zukommen können, wird sich in den nächsten Monaten zeigen.

Schwalmtal im Dorfentwicklungsprogramm

Die Gemeinde Schwalmtal wurde als einzige Vogelsberger Kommune im vergangenen Jahr neu in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Hessen aufgenommen. Dieses Programm wird die künftigen kommunalpolitischen Entscheidungen wesentlich beeinflussen, denn in den nächsten zehn Jahren werden hohe Fördermittel für öffentliche und private Investitionen zur Verfügung stehen. In den kommenden Monaten sind Konzepte als Grundlage für die Verteilung der Fördermittel zu erstellen. Zur Mitwirkung sind bereits jetzt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aufgerufen. Über die konkreten Veranstaltungen und Mitwirkungsmöglichkeiten werde ich Sie rechtzeitig an dieser Stelle informieren.

Prioritätenliste Gemeindestraßen

Zahlreiche Gemeindestraßen sind in einem desolaten Zustand und müssen in den nächsten Jahren instand gesetzt werden. Hierzu haben bereits erste Gespräche mit einem Ingenieurbüro stattgefunden, mit dem Ziel Sanierungen möglichst kostengünstig für Anlieger und Gemeinde aber trotzdem qualitativ hochwertig durchzuführen. In den kommenden Monaten soll eine Prioritätenliste erstellt werden, die die Straßen nach ihrer Dringlichkeit einstuft. Sofern konkrete Maßnahmen absehbar sind, werden die Anwohner und sonstige Interessierte frühzeitig informiert und in die Entscheidungen eingebunden. Ein ähnlicher Ansatz wird momentan mit der Erneuerung der Kreisstraße in der Ortsdurchfahrt Hopfgarten verfolgt. Bevor eine Entscheidung zur Durchführung getroffen wird, sollen auch hier kostengünstige Alternativen zur grundhaften Erneuerung geprüft werden und die Anwohner umfassend in die Entscheidungsfindung eingebunden werden.

Errichtung von Windkraftanlagen

Das Genehmigungsverfahren für die Errichtung von Windkraftanlagen durch die OVAG-Tochter hessenENERGIE im Bereich des Bastwaldes in der Gemarkung Brauerschwend läuft. Gleichwohl gibt es hierbei einige Restriktionen, die eine Genehmigung erschweren dürften. Am gravierendsten für die Errichtung von Anlagen auf gemeindeeigenen Grundstücken ist ein Uhu-Brutvorkommen im Bereich des Steinbruchs „Winkel“ einzuschätzen. In den kommenden Monaten wird sich zeigen, ob Windkraftanlagen auf Gemeindeflächen entstehen können, wovon alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde profitieren würden. Die Gemeindeabgaben pro Jahr und Haushalt könnten durch angenommene Pachteinnahmen von 100.000,- € rechnerisch um 100,- € sinken. In Anbetracht der erheblichen infrastrukturellen Herausforderungen der nächsten Jahr ist dies sicherlich eine nicht unbedeutende Größe.

Höhere Steuern durch Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs

Über die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs ab 2016 wurde viel berichtet. Was unter dem Strich tatsächlich für Schwalmtal herauskommt bleibt abzuwarten. Sicher ist jedoch schon jetzt, dass der „große Wurf“ wohl nicht eintreten wird, der es den Kommunen ermöglicht, strukturell ausgeglichene Haushalte vorzulegen, ohne die Bürgerinnen und Bürger finanziell immer stärker zu belasten.

Mehr als ärgerlich ist insbesondere, dass das Land mit der Neuregelung des Finanzausgleichs Steuererhöhungen durch die Hintertür erzwingt. Dies ist der Fall, da für die künftigen Zuweisungen des Landes an die Kommunen deutlich höhere Steuersätze zugrunde gelegt werden. Falls eine Gemeinde keine Möglichkeit hat, anderweitig Einnahmen in ernstzunehmender Höhe zu erzielen, muss sie ihre Steuersätze für die Grundsteuern A und B sowie die Gewerbesteuer auf die neuen Sätze des Landes anheben. Diese Beschlüsse wurden für Schwalmtal bereits in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung gefasst (siehe dazu auch Bericht und Satzungsveröffentlichung im letzten Mitteilungsblatt).

 

Ich wünsche mir, dass es auch in Zukunft allen kommunalpolitischen Akteuren daran gelegen ist, aus kontroversen und engagierten Sachdiskussionen bestmögliche Ergebnisse zu erzielen und dabei persönliche Anfeindungen zu vermeiden. Denn am Ende des Tages geht es darum an einem Strang zu ziehen, zum Wohle der Gemeinde Schwalmtal und ihrer Bürgerinnen und Bürger.

Ein konstruktives kommunalpolitisches Klima ist aus meiner eine wichtige Voraussetzung dafür, dass künftig genügend Menschen bereit sind, sich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik zu engagieren. Im Hinblick auf die im Frühjahr 2016 anstehende Kommunalwahl sei bereits jetzt darauf hingewiesen, dass Schwalmtal auch in Zukunft Menschen braucht, die bereit sind, in den Ortsbeiräten, in Gemeindevertretung und Gemeindevorstand Verantwortung zu übernehmen. Kommunalpolitik kann nur durch ehrenamtliches Engagement funktionieren.

Für Rückfragen zu den genannten Themen oder darüber hinaus stehe ich Ihnen natürlich jederzeit gerne zur Verfügung.

Für das neue Jahr 2015 wünsche ich Ihnen Gesundheit, Glück und Zufriedenheit.

Ihr

Timo Georg

Bürgermeister

 

Donnerstag, 15 Januar 2015 11:49

Information zur Hebesatzsatzung

geschrieben von

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Gemeindevertretung hat Sätze in ihrer Sitzung am 11. Dezember 2014 eine Hebesatzsatzung für die Grundsteuern A und B sowie die Gewerbesteuer für das Jahr 2015 beschlossen.

Des Weiteren wurde beschlossen den Hebesatz für die Grundsteuer B ab 2016 auf 365 % anzuheben.

 

Zum Hintergrund:

In den letzten Jahren war es möglich, den Haushaltsausgleich durch hohe Gewerbesteuereinnahmen zu erreichen. Diese Einnahmen sind aber in 2014 um über 300.000,- € stark eingebrochen, so dass für 2015 ein wesentlich geringerer Haushaltsansatz im Bereich der Gewerbesteuer erfolgt, der durch höhere Einnahmen in anderen Bereichen ausgeglichen werden muss.

Das Land Hessen regelt momentan den Kommunalen Finanzausgleich (also die Höhe und die Verteilung von Zuweisungen an die Gemeinden) neu. In diesem Zusammenhang legt das Land bestimmte Hebesätze (die sog. Nivellierungshebesätze) als Basis für die Berechnung der Zuweisungen an die Gemeinden zugrunde. Diese Nivellierungshebesätze werden jetzt durch das Land deutlich erhöht. Der Nivellierungshebesatz für die wichtige Grundsteuer B etwa wird durch das Land um 145 Prozentpunkte angehoben. Da die Gemeinde in diesem Umfang keine alternativen Finanzierungsquellen hat, müssen die Hebesätze der Gemeinde den steigenden Nivellierungshebesätzen folgen.

Nachfolgend die Hebesätze im Überblick:

 

Schwalmtal bisher

Schwalmtal ab 2015

Schwalmtal ab 2016

Nivellierungs-hebesätze Hessen bisher

Nivellierungs-hebesätze Hessen künftig

Grundsteuer A

280

332

332

220

332

Grundsteuer B

240

310

365

220

365

Gewerbesteuer

320

357

357

310

357

 

Für weitere Fragen stehe ich gerne zur Verfügung

Timo Georg, Bürgermeister

 

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